• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1989001560A1
    申请号:PCT/EP1988/000742
    申请日:1988-08-19
    公开日:1989-02-23
    发明作者:Bernd Ludwig
    申请人:Bernd Ludwig；
    IPC主号:E06B1-00
    专利说明:
    [0001] Beschreibung
    [0002] Vorrichtung zum Abstützen eines Rahmens
    [0003] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Abstützen eines in zum Beispiel einer • Aussparung einer Mauer einzu¬ bringenden Rahmens wie Türzarge , wobei der Zwischenraum zwischen diesem und der Aussparung teilweise auszuschäumen ist.
    [0004] Um zum Beispiel Türzargen oder ähnliches in Wandöffnungen einzufassen , kann vor dem Ausschäumen die Ausrichtung der Türzarge in der Wandöffnung durch in dem Zwischenraum zwischen Wand und Zarge einzupassender Holzkeile erfolgen . Diese Technik hat den Nachteil, daß ein Nachrichten der Zarge zu einem Verrutschen der Keile führen kann, so daß ein neues Justieren erforderlich ist. Diese Nachteile wurden durch die in der Internationalen Veröffentlichung WO 85/02648 beschriebenen Maßnahmen beseitigt . So erfolgt zum einen ein Ausrichten der in eine Wandöffnung einzubringenden Rahmen durch eine kontrollierte Druckeinwirkung in den oberen Eckbereichen des Rahmens . Hierzu können mit Luft auffüllbare Kissen Verwendung finden. Damit beim Ausschäumen ein unkontrolliertes Durchbiegen der Längsschenkel wie Laibungsteile unterbleibt, verlaufen zwischen diesen einstellbare Spreizelemente, die durch teleskopartig zueinander verschiebbare aus Kunststoff bestehende. Rohre hergestellt sein können.
    [0005] Sofern eine Tür an eine entsprechende Zarge vor dem Aus¬ schäumen nicht gehängt wird, sind die zuvor beschriebenen Maßnahmen und die hierzu verwendeten Elemente ausreichend, um überaus präzise und schnell eine Türzarge in einer Maueröffnung auszurichten. Bei bereits eingehängter Tür kann jedoch in seltenen Fällen die Gefahr erwachsen, daß der Rahmen verrutscht, so daß ein neues Ausrichten erforderlich ist. Um ein diesbezügliches Verrutschen zu vermeiden, können zwar zwischen der Maueröffnung und. dem vertikal verlaufenden Rahmenschenkel Keile eingebracht werden, die jedoch zu einer unerwünschten Beeinträchtigung der Rahmenausrichtung in einer Maueröffnung führen würden. Zudem ist nicht sichergestellt, daß die Keile beim Ausschäumen in dem Zwischenraum verharren. Vielmehr besteht die Gefahr, daß sie beim Ausschäumen, bei dem ein Durchbiegen der Rahmenschenkel hervorgerufen wird, heraus- gleiten, so daß der Rahmen weiterhin in Richtung der Belastung verrutschen kann.
    [0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es , eine Vorrichtung der eingangs genannten Art so auszubilden, daß auch bei an dem Rahmen angehängten ver schwenkbaren Flügeln wie zum Beispiel Türen oder Fenstern gewährleistet ist, daß nach dem Positionieren des Rahmens in der Wandöffnung ein ungewolltes Verrutschen oder Herauskippen unterbleibt.
    [0007] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Vorrichtung ein den oberen vertikal verlaufenden Rahmenschenkel lösbar haltendes Befestigungselement umfaßt, von dem ein sich an der Mauer abstützendes Element abragt. Dabei ist das Element vorzugsweise stabförmig ausgebildet und weist an seinem freien Ende eine kugelförmige Ausbildung auf. Insbesondere weist das Element zwei an der Unter- und Oberseite des vertikal verlaufenden Rahmenschenkels anliegende Schenkel auf , die über ein Feststellelement verbunden sind . Die Schenkel selbst wirken vorzugsweise maulartig zusammen. Um ein Beschädigen bzw . Verrutschen der auch als Klemmeinrichtung zu bezeichnenden Vorrichtung auszuschließen, sind die an den Seiten des Rahmenschenkels anliegenden Flächen der Schenkel stoßab¬ sorbierend und vorzugsweise auch rutschhemmend ausgebildet.
    [0008] Durch die erfindungsgemäße Lehre ist gewährleistet, daß ein in einer Maueröffnung eingebrachter Rahmen nicht unkontrolliert in Richtung der Seite verrutschen kann , an der an den Rahmen ein weiteres Element wie zum Beispiel Flügel gehängt wird . Dabei ist mit konstruktiv einfachen Maßnahmen eine Vorrichtung geschaffen, die sich im wesentlichen aus einem den Rahmen erfassenden Klemmelement und einem von diesem abragenden sich an der Maueröffnung wie Sturz abstützenden Element zusammen¬ setzt . . Im einfachsten Fall kann eine Schraubzwinge Verwendung finden , die den Rahmen erfaßt, um von dem oberen Schenkel ein Element in Richtung des Sturzes abragen zu lassen. Auch kann eine an und für sich bekannte Krippzange derart modifiziert werden , daß von einem , vorzugsweise dem beweglichen Schenkel ein rohrförmiges Element ausgeht , dessen freies Ende erwähnter¬ maßen vorzugsweise kugelförmig ausgebildet ist, um ein sicheres Anliegen an dem Mauerwerk zu gewährleisten .
    [0009] Weitere Einzelheiten , Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen , den diesen zu entnehmenden Merkmalen -für sich und/oder in Kombination-, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispiels .
    [0010] In der einzigen Figur ist eine Schnittdarstellung durch eine
    [0011] Maueröffnung mit eingebrachter Türzarge dargestellt . Unterhalb des Sturzes ( 10) ist die Zarge ( 12) angeordnet , von der zum einen der vertikal verlaufende Schenkel ( 14) sowie eine Laibung ( 16) erkennbar ist. Über nicht dargestellte Scharniere ist an die Zarge ( 12) eine Tür ( 18) gehängt. Auf der Seite der Tür liegt an dem Sturz (10) eine Falzbekleidung (20) .
    [0012] Die Türzarge (12) kann nach dem Verfahren bzw. den Elementen in der Maueröffnung ausgerichtet werden, wie sie in der Internationalen Veröffentlichung WO 85/02648 ausführlich beschrieben worden sind. Selbstverständlich kann auch auf die alte Technik zurückgegriffen werden, in der zwischen Laibung und Maueröffnung Keile eingebracht und zwischen den Laibungs¬ teilen zugeschnittene Leisten geklemmt werden.
    [0013] Um nun sicherzustellen, daß die Türzarge ( 12) mit der eingehängten Tür ( 18) nicht in Richtung dieser, also in der zeichnerischen Darstellung nach links aus der Maueröffnung her ausgleitet , ist erfindungsgemäß eine Vorrichtung ( 22) vorgesehen, die dieser Kraftein Wirkung entgegenwirkt. Hierzu weist die Vorrichtung ( 22) zwei Klemmelemente (24) und ( 26) auf , die als Schenkel oder Stäbe ausgebildet sein können, wie sie zum Beispiel von Schraubzwingen bekannt sind. Die Schenkel (24) und (26) werden sodann von einem Schraubelement (28) durchsetzt. Damit die Elemente (24) und (26) flächig an dem vertikalen Schenkel der Zarge (12) anliegen können, sind vorzugsweise austauschbare Abstandselemente (30) und (32) zwischen den Klemmelementen (24) und (26) , und zwar vorzugsweise vor und hinter dem Schraubelement (28) angeordnet. Von dem oberen, also dem Sturz ( 10) zugewandten Klemmelement ( 26) ragt ein Schenkel (34) ab , der bei richtig montierter Vorrichtung ( 22) an der Außenseite (36) des Sturzes ( 10) anliegt. Ist in dieser Position die Vorrichtung (22) fest mit dem Schenkel ( 14) verbunden , so ist sichergestellt, daß die Türzarge (12) nicht mehr na-ch links wegrutschen kann, gleichwenn an diese die Tür ( 18) gehängt ist. Hierdurch ist gewährleistet, daß die Türzarge ( 12) im Mauerwerk ausgeschäumt werden kann , ohne daß ein unkontrolliertes Verrutschen erfolgt. Nachdem der Schaum ausgehärtet ist, kann die Vorrichtung (22) durch Lösen des Schraubelementes (28) entfernt werden , um erneut für den Einbau einer weiteren Zarge benutzt zu werden.
    [0014] Ist die erfindungsgemäße Lehre an Hand der Vorrichtung (22) beschrieben worden, so können selbstverständlich andere gleichwirkende Einrichtungen ebenfalls Verwendung finden. Ausschlaggebend ist jedoch, daß vorzugsweise der vertikal verlaufende Schenkel eines Rahmens von einem Klemmelement erfaßt wird, von dem seinerseits ein Element abragt , das sich an dem Mauerwerk abstützt, um so ein Verrutschen des Rahmens auszuschließen. So kann die Vorrichtung (22) auch als Schraubzwinge oder Krippzange ausgebildet sein , wobei von einem Schenkel ein Element abragt, das erwähntermaßen an dem Mauerwerk, vorzugsweise an dem Sturz abstützbar ist . Dabei ist das Element -wie im Ausführungsbeispiel der Schenkel (34)- an seinem freien Ende vorzugsweise kugelförmig ausgebildet , um ein sicheres Abstützen zu gewährleisten.
    权利要求:
    Claims
    Patentansprüche
    1. Vorrichtung zum Abstützen eines in zum Beispiel einerAussparung einer Mauer einzubringenden Rahmens wieTürzarge, wobei der Zwischenraum zwischen dieser und derAussparung teilweise auszuschäumen ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Vorrichtung (22) ein den oberen vertikal verlaufen den Rahmenschenkel (14) lösbar haltendes Befestigungselement (24, 26) umfasst, von dem ein sich an der Mauer (10) abstützendes Element (34) abragt.
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Element (34) stabförmig ausgebildet ist und vorzugsweise ein kugelförmig ausgebildetes. freies Ende aufweist.
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Befestigungselement (2) zwei an der Unter- undOberseite des vertikal verlaufenden Rahmenschenkels (14) anliegende über ein Feststellelement (28) verbundene Schenkel (24, 26) umfasst.
    4. Vorrichtung nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Schenkel (24, 26) maulartig zusammenwirken.
    5. Vorrichtung nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die den Seiten des vertikal verlaufenden Schenkels (14) des Rahmens (12) zugewandten Flächen der Schenkel (24, 26) stossabsorbierend und/oder rutschhemmend ausgebildet sind.
    6. Vorrichtung nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Schenkel (24, 26) zumindest bereichsweise flächig an dem vertikal verlaufenden Rahmenschenkel (14) anliegen.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US5222575A|1993-06-29|Ladder leveling and stabilizing extension and foot
    DE3801816C2|1995-04-13|Befestigungsvorrichtung für einstellbare Frontblenden von Schubladen
    FI89532B|1993-06-30|Gaongjaernsanordning
    CA2137407C|2002-04-30|Shimming device for level adjustment of frame mounted in a wall opening
    US6640509B2|2003-11-04|Apparatus for assisting in securing a protective structure over a window or door
    US6752438B2|2004-06-22|Adjustable gate hinge and latch, and system
    EP0812661B1|2001-03-28|Vorrichtung zum Ausrichten und Festlegen von in einem gegenseitigen horizontalen oder vertikalen Abstand zu liegen bestimmter Befestigungsstellen von Nägeln, Stiften und Haken sowie zum Markieren von Befestigungsstellen für Wandplatten und Einbauteilen im Wohnungsbau
    AU2013204347B2|2016-02-18|Shower door assembly
    ES2285344T3|2007-11-16|Elemento de conexion para paneles de piedra.
    US5310255A|1994-05-10|Adjustable drawer guide mounting apparatus
    US5463796A|1995-11-07|Hinge pot
    US5112015A|1992-05-12|Air conditioner bracket assembly
    EP0267477B1|1990-07-11|Befestigungsvorrichtung für einstellbare Frontblenden von Schubladen
    US6981301B2|2006-01-03|Device for installing a pre-hung door
    US6231034B1|2001-05-15|Door mounting apparatus
    US4836517A|1989-06-06|Fascia board installing apparatus
    US6186466B1|2001-02-13|Hanging frame stabilizer
    US5253839A|1993-10-19|Brace
    US6185884B1|2001-02-13|Window buck system for concrete walls and method of installing a window
    DE69736408T2|2007-04-19|Sicherheitsbarriere für Kinder
    GB2175338A|1986-11-26|Safety barrier
    CA2364823A1|2002-06-21|Casement window with improved tie bar guide and striker
    EP1558823B1|2007-01-17|System für die frontverbindung von pfosten und riegeln
    DK175692B1|2005-01-17|Midlertidigt lukke
    US3881698A|1975-05-06|Safety handrail support
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    AT75805T|1992-05-15|
    DE8711326U1|1988-01-21|
    EP0383771A1|1990-08-29|
    DE3870884D1|1992-06-11|
    DE3890634D2|1990-08-30|
    EP0383771B1|1992-05-06|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1989-02-23| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1989-02-23| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): DE US |
    1990-02-14| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1988907070 Country of ref document: EP |
    1990-08-29| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1988907070 Country of ref document: EP |
    1990-08-30| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 3890634 Country of ref document: DE |
    1990-08-30| REF| Corresponds to|Ref document number: 3890634 Country of ref document: DE Date of ref document: 19900830 |
    1992-05-06| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1988907070 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DEG8711326.0U||1987-08-20||
    DE8711326U|DE8711326U1|1987-08-20|1987-08-20||DE19883870884| DE3870884D1|1987-08-20|1988-08-19|Vorrichtung zum abstuetzen eines rahmens.|
    AT88907070T| AT75805T|1987-08-20|1988-08-19|Vorrichtung zum abstuetzen eines rahmens.|
    DE19883890634| DE3890634D2|1987-08-20|1988-08-19|Vorrichtung zum abstuetzen eines rahmens|
    [返回顶部]